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   LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2012 - L 9 AS 481/10 B   

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https://dejure.org/2012,127065
LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2012 - L 9 AS 481/10 B (https://dejure.org/2012,127065)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12.11.2012 - L 9 AS 481/10 B (https://dejure.org/2012,127065)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 12. November 2012 - L 9 AS 481/10 B (https://dejure.org/2012,127065)
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  • BSG, 17.02.1998 - B 13 RJ 83/97 R

    Verletzung rechtlichen Gehörs bei Nichtentscheidung über aufrechterhaltenes

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2012 - L 9 AS 481/10
    Es reicht für die Prüfung der Erfolgsaussicht aus, dass der Erfolg eine gewisse Wahrscheinlichkeit für sich hat (Bundessozialgericht, Urteil vom 17. Februar 1998 - B 13 RJ 83/97 R = SozR 3-1500, § 62 Nr. 19; Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl. 2012, § 73a Rdnr. 7a).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2012 - L 9 AS 465/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 12.11.2012 - L 9 AS 481/10
    Wie der Senat in seinem Beschluss vom heutigen Tage in dem einstweiligen Anordnungsverfahren zu dem Aktenzeichen L 9 AS 465/10 B ER entschieden hat, ist die Beschwerde gegen den Beschluss des Sozialgerichtes Braunschweig vom 22. April 2010 zurückzuweisen, weil das Beschwerdeverfahren keine Aussicht auf Erfolg bietet.
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